12. Deutsch-Russisches JuPa Berlin

Theo beim Deutsch-Russischen JuPa in Berlin

Theo beim Deutsch-Russischen JuPa in Berlin

Geflüchtete, Migration und Integration sind Themen, die nicht nur Deutschland sondern auch andere Länder massiv beschäftigen bspw. Russland. Und genau über diese Themen wurde vom 13.11. bis zum 18.11.2016 in Berlin beim 12. Deutsch-Russischen Jugendparlament debattiert.
Als Mitglied der „Orangefarbenen Partei“, einer von vier fiktiven Fraktionen, setzte ich mich sowohl für die Aufnahme von Flüchtlingen als auch für die Förderung von Gastarbeitern ein. Als Partei entwickelten wir Grundsätze, welche wir danach in drei Ausschüssen gegen die Meinungen der anderen Parteien verfochten. Jede Ausschuss stellte am Ende eine mehrheitliche Meinung zusammen und alle 3 Meinungsstatements wurden zu einem großen zusammengefasst. In einem letzten Schritt konnte jede Partei noch Änderungen beantragen, über die dann abgestimmt wurde, bis es keine Änderungswünsche mehr gab und die Mehrheit des ganzen Parlaments (mit nur ungefähr 5 Gegenstimmen) dem Entwurf zustimmte. Das Resultat ist eine Empfehlung, wie man aus unserer Sicht die Situation in beiden Ländern noch weiter verbessern könnte.
Das nicht nur gespielte, sondern reell stattgefundene Parlament gab mir einen tiefen Einblick in die russische Situation und half mir auch deren Standpunkte zu verstehen. Zusätzlich habe ich die Arbeitsweise deutscher Parlamente selbst miterleben dürfen.
Abschließend hoffe ich, dass ein internationaler Jugendaustausch immer weiter gefördert und ausgebaut wird, denn wir sind die Politiker von morgen und Verständnis ist eine Grundvoraussetzung in der Politik.

Aus Berlin
Theo Nonnenmacher

http://www.ardmediathek.de/tv/Morgenmagazin/Auftaktsitzung-des-deutsch-russischen-Ju/Das-Erste/Video?bcastId=435054&documentId=38986790
http://www.auswaertiges-amt.de/nn_582140/DE/Aussenpolitik/Laender/Aktuelle_Artikel/RussischeFoederation/161114_Jugendparlament.html?nnm=582138

Grüße aus Berlin

Jochen Schlenk vor dem Bundestag

Jochen Schlenk vor dem Bundestag

Unser ehemaliges Mitglied Jochen Schlenk macht gerade ein Praktikum im Deutschen Bundestag. Wir finden, er sieht ganz schön happy aus – ob es wirklich so ist, lest ihr hier. Continue reading

Jugendbeteiligung in Ulm

Bei unserer letzten öffentlichen Sitzung – der ersten mit dem neuen OB Gunter Czisch – konnten wir ein wichtiges Projekt auf den Weg bringen: Gemeinsam mit Verwaltung und Gemeinderat wollen wir die Jugendbeteiligung neu strukturieren. Nach den Sommerferien kommen die Gremien nochmals zusammen, um gemeinsam die Strukturen zu schaffen, in denen das JuPa künftig mit der Kommunalpolitik verknüpft ist. Bis dahin beraten die beteiligten Gruppen intern, wie sie sich die Zusammenarbeit vorstellen – das Jugendparlament wird darüber im Rahmen eines Workshop-Tages diskutieren (Termin folgt).

Als Hintergrund hier mal ein paar Infos und Beispiele zur Jugendbeteiligung:

Paragraphen: Seit dem 1. Dezember 2015 gilt in Baden-Württemberg der veränderte §41a der Gemeindeordnung. Er wurde im Oktober 2015 beschlossen und verpflichtet Gemeinden dazu, Kindern und Jugendlichen eine Beteiligungsmöglichkeit, bspw. ein Jugendparlament, zu bieten. Ulm ist eine der Städte, die schon lange zuvor (1993) ein Jugendparlament eingeführt haben – damals war das noch eine freiwillige Sache. Laut § 41a GemO BW sind in „Jugendangelegenheiten“ der Jugendvertretung „insbesondere (…) ein Rederecht, ein Anhörungsrecht und ein Antragsrecht vorzusehen“. Was aber sind „Jugendangelegenheiten“? Sport-, Kultur- und Schulthemen liegen irgendwie auf der Hand. Was aber ist mit Nahverkehr, Finanzen oder Bauen? Diese Frage stellt (nicht nur) uns in Ulm vor die Herausforderung, die Beteiligung des JuPa neu zu denken.

Infos mit juristischem Hintergrund findet ihr hier.
Eine sehr informative Seite rund ums Thema Jugendbeteiligung ist diese hier.

 

Herrenberg: Eine feste Gruppe wie das Ulmer JuPa gibt es nicht in allen Städten. Dort gibt es teilweise andere Ansätze der Jugendbeteiligung. Der Stadtjugendring Herrenberg (bei Stuttgart) hat vor einigen Jahren damit begonnen, regelmäßig die jungen Herrenberger nach ihrer Meinung zu fragen. Beim sogenannten Jugendforum kommen junge Leute von allen weiterführenden Schulen in Herrenberg ab Klasse 5  zusammen, bringen ihre Ideen ein, diskutieren und entwickeln konkrete Projekte. Darüber hinaus werden auch die Themen behandelt, die gerade von städtischer Seite aus aktuell und für Jugendliche relevant sind. Die erarbeiteten Projektideen werden am Ende dem Bürgermeister, Gemeinderäten, Mitgliedern der Verwaltung und Jugendarbeit vorgestellt. Nach dem Jugendforum können interessierte Jugendliche ihre Projekte mit Unterstützung des Stadtjugendrings weiter verfolgen.

Regensburg: Ganz frisch im Amt sind die 25 Jugendbeiräte in Regensburg. Dort wurde dieses Jahr zum ersten Mal eine Jugendvertretung gewählt. Laut Satzung hat “ der Jugendbeirat (…) die Aufgabe, den Stadtrat und seine Ausschüsse in Fragen, die die in Regensburg lebenden Kinder und Jugendlichen betreffen, durch Anregungen, Empfehlungen und Stellungnahmen zu beraten“. Der Jugendbeirat kann Empfehlungen und Stellungnahmen zu jugendrelevanten Themen abgeben und wird bei seinen Projekten vom Amt für kommunale Jugendarbeit unterstützt. Hilfe für den Wahlkampf und dem vorangestellt Planspiele bekamen die Regensburger von einer Kommunikations-Agentur, bezahlt aus Fördermitteln des Bundesfamilienministeriums. Die Satzung des Regensburger Jugendbeirats findet ihr hier. Schaut mal rein, ist recht interessant – und kann uns in den nächsten Wochen bestimmt mal als Spickzettel dienen…